Bekanntmachungen
Öffentliche Bekanntmachungen
Nach der Hauptsatzung des Kreises Steinfurt erfolgen öffentliche Bekanntmachungen grundsätzlich im Amtsblatt des Kreises Steinfurt. Das Bundes-Immissionsschutzgesetz i.V.m. der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung sowie auch § 72 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen schreiben zusätzlich für bestimmte Verfahren eine öffentliche Bekanntmachung im Internet vor. Deshalb erfolgen an dieser Stelle zurzeit folgende Veröffentlichungen:
Bekanntmachung der Gewässerschau im Kreis Steinfurt
Nach § 95 Landeswassergesetz NRW werden nachstehend die Termine
der Gewässerschau der Unterhaltungsverbände im Kreis Steinfurt veröffentlicht.
Die zur Gewässerunterhaltung Verpflichteten, die Eigentümer und Anlieger der
Gewässer, die zur Benutzung der Gewässer Berechtigten, die
Fischereiberechtigten und die Untere Naturschutzbehörde haben Gelegenheit, an
der Gewässerschau teilzunehmen und sich zu äußern. - Terminübersicht (PDF)
Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 Satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) i.V.m. § 8 der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes – Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV)
Die
Windwise GmbH, Hafenweg 46-48, 48155 Münster, beantragt beim Kreis Steinfurt,
Tecklenburger Straße 10, 48565 Steinfurt, eine Genehmigung gemäß § 4
Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in Verbindung mit Nr. 1.6.2 des
Anhanges 1 der 4. BImSchV für die Errichtung und den Betrieb einer
Einzelwindenergieanlage (WEA) in der Gemarkung Lienen, Flur 24, Flurstück 35.
Antragsgegenstand ist eine Windenergieanlage mit einer Nabenhöhe von 126 m,
einem Rotordurchmesser 141 m und einer Nennleistung von 2,3 MW. Die Anlage soll
im Februar 2022 in Betrieb genommen werden. - Langfassung
Öffentliche Bekanntmachung über die Offenlegung des Liegenschaftskatasters
Gemäß § 13 Abs. 3 und 5 des Gesetzes über die Landesvermessung und das Liegenschaftskataster (VermKatG NRW, SGV NRW 7134) in Verbindung mit § 22 der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Landesvermessung und das Liegenschaftskataster (DVOzVermKatG NRW, SGV NRW 7134) in den zurzeit gültigen Fassungen, erfolgt die Bekanntgabe von umfangreichen Fortführungen des Liegenschaftskatasters durch Offenlegung (PDF).
Öffentliche
Bekanntmachung zur Durchführung einer Online-Konsultation gemäß § 5 Abs. 2 Planungssicherstellungsgesetz
(PlanSiG)
Der zunächst für den 28.10.2020 um 10:00 Uhr im Sitzungssaal des Sitzungssaals des Rathauses II der Stadt Ochtrup, Gansebrink 71 bestimmte Erörterungstermin für das o.g. Vorhaben wurde aufgrund der COVID-19-Pandemie abgesagt. Angesichts der Fortdauer der Pandemie wurde die Geltungsdauer des PlanSiG bis Ende 2022 verlängert, weshalb das Genehmigungsverfahren unter Pandemiebedingungen fortgeführt werden kann. Infolgedessen wird anstelle des Erörterungstermins ersatzweise gem. § 5 Abs. 2 PlanSiG eine Online-Konsultation durchgeführt.
Die Antragstellerin, die Träger öffentlicher Belange und diejenigen, die eine Einwendung erhoben haben, werden gem. § 5 Abs. 3 Satz 1 PlanSiG über die Durchführung der ersatzweisen Online-Konsultation schriftlich benachrichtigt.
Hier geht es zur Langfassung.
Alle weiteren Unterlagen und Stellungnahmen finden Sie ab dem 22.09.2021 und bis zum Ablauf des 21.10.2021 hier.
Veröffentlichung von Unterlagen bzgl. der Durchführung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren und von Verfahren nach dem Abgrabungsgesetz mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung – Antrag und Antragsunterlagen, UVP-Bericht sowie entscheidungserhebliche Berichte und Empfehlungen
Zur Zeit gibt es keine Bekanntmachungen.
Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 12 Abs. 1 Satz 3 der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Verordnung über das Genehmigungsverfahren - 9. BImSchV (Absage/Durchführung des Erörterungstermins)
Zur Zeit gibt es keine Bekanntmachungen.
Bekanntmachung gemäß § 5 Abs. 2 des Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
Zur Zeit gibt es keine Bekanntmachungen.
Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 Satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) i.V.m. § 8 der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes – Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV)
Zur Zeit gibt es keine Bekanntmachungen.
„Öffentliche Bekanntmachung gem. § 8 der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzen – Verordnung über das Genehmigungsverfahren – 9. BImSchV
Zur Zeit gibt es keine Bekanntmachungen.
Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 7 und 8 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) i.V.m. §
21a der 9. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (9.
BImSchV)
Zur Zeit gibt es keine Bekanntmachungen.
Öffentliche Bekanntmachung eines immissionsschutzrechtlichen
Genehmigungsbescheides gemäß § 21a der 9. Verordnung zur Durchführung des
Bundes-Immissionsschutzgesetzes (9. BImSchV)
Zur Zeit gibt es keine Bekanntmachungen.
Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 12 Abs. 1 Satz 5 der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Verordnung über das Genehmigungsverfahren - 9. BImSchV (Absage des Erörterungstermins)
Bekanntmachung gemäß § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
Zur Zeit gibt es keine Bekanntmachungen.